GESETZE EUROPÄISCHE LÄNDER / LAWS EUROPEAN COUNTRIES

Für den Investor und Auswanderer
EUROPA: Gesetze aus: Austria, Germany , Portugal, Spanien, Italien

Hier finden Sie den direkten Link zu den richtigen Gesetzen aus Westeuropa – wie Konsumentenschutzgesetze, Zivilgesetzen, Strafgesetze, Immobilien Recht Gesetze

Sep 292022
 

Die Corona Lobbyisten

 

Definition von der Regierung
https://www.oesterreich.gv.at/lexicon/L/Seite.992443.html

LOBBYISTEN
Lobbyistinnen/Lobbyisten sind Personen, die die Interessen
Privater gegenüber der öffentlichen Hand durchsetzen und vertreten, vor allem mittels Massenmedien.

Die Betonung liegt auf: MASSENMEDIEN und DURCHSETZEN – und die „PRIVATEN“ ….
MIT  Massenmedien den Bürger zu zwingen…………

Mit anderen Worten: die legale Mafia , die im Hintergrund die Staatsbürger beeinflussen, die Politiker legal korrumpieren und damit Geld verdienen! 
auch genannt: die SCHATTEN-Regierung

Egal ob Rechts oder Links – alle Parteien haben Ihre Lobbyisten, also „Private“ die glauben, dass man mit viel Geld Gesetze ändern, beeinflussen oder gar ignorieren kann!!!

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Sep 222022
 

Stromrechnung – die Steuer für die Steuer

Der Strom wird immer teuer, obwohl der Strom aus Österreich kommt , und man eigentlich keine Lieferautos braucht, damit der Strom bei den Kunden ankommt!
Die Energieabgabe ist schon eine Zwangsabgabe (eingeführt von der SPÖ), aber dafür noch 20 % Mehrwertsteuer zu berechnen ist glatter Betrug am Bürger!!

 

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Jun 102022
 

Antigen Test ohne ELGA –  E-Medikation ohne ELGA nicht möglich
Elektronischer Impfpass (e-Impfpass) – – man kann sich nicht abmelden!

Corona Tests bleiben gratis – das war das Versprechen der Regierung (ÖVP + Grüne)

Tatsache: Die Zwangsimpfung wurde ausgesetzt (nicht abgeschafft!) da die Gesundheitsmafia ELGA nicht genügend Daten der BürgerInnen hat !

Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) – Das ELGA-Gesetz….
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008120

 

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Mai 182022
 

Der Energiegutschein 2022

Dieser von der österreichischen ÖVP-Grüne verkündeten Energiegutschein beträgt 150,- Euro !

Jeder BürgerIn bekam im Mai 2022 einen Gutschein über 150,- Euro zugeschickt !
Einlösbar mit der Endabrechnung des Stromlieferanten .

Dummerweise ist ein kleines Detail unserer degenerierten Regierung entgangen:

Im Burgenland z.B. bekommt man die Strom-Endabrechnung schon Mitte April…….

Man wird aufgefordert diese Endabrechnung bis 5.5. zu bezahlen – sonst kommen Mahnkosten ……!

Der proklamierte Energiegutschein kam allerdings erst später …..!

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Jan 102022
 

 

IMPFZWANG ein Verstoß gegen die Charter der Grundrechte der EU, schwere Verstöße gegen österreichische Gesetze

Unterschreiben Sie das Volksbegehren online  oder auf jedem Gemeindeamt:
NEIN zur Impfpflicht
 – seit 14. Jänner 2022 

https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_demokratie/2/Seite.320475.html

update 1.Februar 2022 – Lockdown für Ungeimpfte:
4. COVID-19-Maßnahmenverordnung, Fassung vom 01.02.2022
https://ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011806

Gültig bis 27. Februar –
Was Ungeimpfte auch bis 27.2.2022 – siehe ab §§ 5 bis……
(nur damit Sie verstehen, welche Lügen im TV verbreitet werden……..)

 

ÖSTERREICH IST DAS EINZIGE LAND IN DER EU MIT EINEM IMPFZWANG GESETZ , DAS DURCH DIE „CORONA-GESTAPO“ (POLIZEI) PER STRAFE ENTGEGEN GELTENDER GESETZE  UMGESETZT WIRD!!!

Stromrechnung – die Steuer für die Steuer

 

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Aug 222021
 

Cookie Zwang ist illegal – „notwendige“ Cookies sind unnötig ! Der COOKIE-WAHNSINN

強迫餅乾

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Die moderne Plage im Internet : Cookie Zwang

Man öffnet eine Webseite im Internet – schon geht’s los: „wir verwenden Cookies “ – natürlich in Bezug auf das DSGVO – mit Erwähnung einiger – für den Betreibenden der Webseite gutheißende Paragraphen !
Um es gleich hier klarzustellen:
Das
DSGVO wurde nicht geschaffen bzw. erschaffen um irgend jemand etwas zu erlauben!
Webseiten von Firmen, staatliche Webseiten und sonstige , die Ihnen Cookies aufzwingen sind illegale perfide Datenhändler, die mit psychischen Zwang Ihnen etwas aufzwingen wollen!
Cookies können dauerhafte Schäden auf Ihrem Computer erzeugen – die finanziellen Schäden von gewissen Zwangscookies sind unabsehbar!!!

Sogenannte „nötige Cookies“ gibt es nicht! Das ist nur eine Lüge, um den Leser zu einem Datendiebstahlt zu nötigen!

Stromrechnung – die Steuer für die Steuer

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Aug 192021
 

Wahlarzt in Österreich – das Klassensystem der Gesundheitspolitik in Österreich – Wahlärzte können berechnen was sie wollen
Ein Klassensystem in der Gesundheitspolitik ist eine Schande für die Demokratie!

Vor den Wahlen – egal ob eine Bundeswahl, Landtagswahl – betonen unsere Politiker – egal welche Partei – immer wieder das „gute“ Gesundheitssystem von Österreich!
Corona hat gezeigt – sehr deutlich – das ist nicht wahr!

Das sozialistische Klassensystem unterteilt Österreichs BürgerInnen schon mal in 2 bis 3 Klassen!

1. das gemeine Volk – das sind diejenigen die durch Arbeitgeber oder freiwillige Mitgliedschaft bei der Gebietskrankenkasse versichert sind

2. diejenigen, die sich eine Zusatzversicherung leisten können – also für einen Wahlarzt

3. diejenigen die so reich sind , dass sie trotz Zusatzversicherung noch zusätzlich Geld für „zusätzliche “ Leistungen aufbringen können…….

 

Stromrechnung – die Steuer für die Steuer

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