El Furbo

Admin WIPI

Okt 122023
 

Auskunftspflichtgesetz – Informationsfeiheitsgesetz und die Amtsverschwiegenheit in Österreich

Die Regierung (ÖVP – Grüne 2023 ) hat einen neuen Werbeschmäh – das Informationsfreiheitsgesetz !
Natürlich nicht sofort – erst 2025 ………..!
Das wäre ja nicht „Österreichisch“ wenn man das sofort durchführen würde……!
Man verkündet solche „Möglichkeiten“ hauptsächlich , damit die Prozentpolitiker der Grünen und der ÖVP wieder ein paar Prozente dazugewinnen, und um dadurch die „bösen“ Rechten zu verhindern!

Das Bundesgrundsatzgesetz über die Auskunftspflicht in Österreich wurde am  15. Mai 1987  erstmalig erlassen. – Regierung Vranitzky(SPÖ)
und unter diesem Link
Auskunftspflichtgesetz, Fassung vom 12.10.2023

für jedes der 9 Bundesländer in Österreich gibt  es ein eigenes Auskunftspflicht Gesetz :

Wiener Auskunftspflichtgesetz, Fassung vom 12.10.2023

Burgenländisches Auskunftspflicht-, Informationsweiterverwendungs- und Statistikgesetz, Fassung vom 12.10.2023 Continue reading »

Sep 222023
 

Die Corona Lobbyisten sind zurück  – update 2023

Wieviele Hintermänner und Freunde der Politiker hatten am Impfzwangsgesetz verdient ???

 

Die Corona Lobbyisten wetzen ihre Messer – Corona ist zurück im September 2023 ……!
Was hat sich geändert? Eigentlich nichts in Sachen Corona-Lobbyisten !
Alle Links zu den folgenden Regierungsseiten sind immer noch aktuell – Die Corona-Lobbyisten dürfen immer noch per Massenmedien Angst verbreiten und Unsicherheit!
Aus den gleichen Gründen wie im folgenden Beitrag aufgezählt, machen die üblichen Verdächtigen – OFR, Puls 4 und 24, OE24, ATV auf perfide Weise wieder aufmerksam, dass Corona wieder im Umlauf ist – man sollte sich impfen, man macht Angst, trotzdem sagt niemand etwas genaues, denn man will gewählt werden……! Schließlich ist man ein Prozentpolitiker und keiner will Prozente verlieren…..!

Definition von der Regierung – was ist ein Lobbyist?
https://www.oesterreich.gv.at/lexicon/L/Seite.992443.html

LOBBYISTEN
Lobbyistinnen/Lobbyisten sind Personen, die die Interessen
Privater gegenüber der öffentlichen Hand durchsetzen und vertreten, vor allem mittels Massenmedien.

Die Betonung liegt auf: MASSENMEDIEN und DURCHSETZEN – und die „PRIVATEN“ ….
MIT  Massenmedien den Bürger zu zwingen..……….

NOCHMALS: das ist die Definition des Wortes „Lobbyist“ von der REGIERUNG!!!

Mit anderen Worten: die legale Mafia , die im Hintergrund die Staatsbürger beeinflussen  dürfen mittels Medien mit Zwangsgebühren, die Politiker legal korrumpieren und damit Geld verdienen! 
auch genannt: die SCHATTEN-Regierung

Egal ob Rechts oder Links – alle Parteien haben Ihre Lobbyisten, also „Private“ die glauben, dass man mit viel Geld Gesetze ändern, beeinflussen oder gar ignorieren kann!!!

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Jul 182023
 

Brasilien – ein Nachbarland der EU – Mercosur-Abkommen wäre die Rettung für die desolate EU-Wirtschaft!

Die vereinigten Staaten von BrasilienRepublica dos estados unidos do Brasil

Brasilien ist ein direktes Nachbarland an die EU ? Wer weiß das schon ?
Nun, bei den Geographiekenntnissen unserer Politiker wahrscheinlich niemand !
(In Österreich wissen die Politiker nicht, dass man in Ibiza NICHT spanisch spricht sondern „catalan“)

Brasilien ist das führende Mitglied vom Mercosul ( Mercosur = spanisch) und grenzt direkt – nur durch einen Fluss getrennt – an die EU – nämlich Französisch-Guayana – siehe WIKI.
Regierungsseite von Brasilien – MERCOSUL

Die Grenze zwischen Brasilien und der EU beträgt eine Länge von 730 km !
Man kann von der EU nach Brasilien auch mit dem Auto fahren über die Brücke über den Oyapock

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Jun 192023
 

Wahlarzt / Privatarzt  in Österreich – das Klassensystem der Gesundheitspolitik in Österreich – Wahlärzte können berechnen was sie wollen
Ein Klassensystem in der Gesundheitspolitik ist eine Schande für die Demokratie!

Die Misere des Ärztemangels in österreichischen Krankenhäusern liegt vor allem daran, dass man NUR in Österreich als „Privatarzt“ verlangen kann was man will!
In Österreich gibt es KEINE Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) –  wie in Deutschland und sonstigen Ländern!
Ein typisches Resultat von unfähigen SPÖ-Politikern, die sich „sozial“ nennen , aber imm wieder das Volk abzocken und kassieren !

 

 

Gebührenordnung für Ärzte in Deutschland

https://de.wikipedia.org/wiki/Geb%C3%BChrenordnung_f%C3%BCr_%C3%84rzte

So ist es ganz logisch, dass es in Österreich mehr Wahlärzte (Privatärzte) gibt , als Kassenärzte – denn man kann ja als Privatarzt verlangen was man will – ganz nach dem „Kurpfuscher-Motto“ der sozialen Parteien von Wien!!!
Das beliebte Motto der SPÖ abkassieren solange es geht, egal bei wem, genug ist nie genug!

Vor den Wahlen – egal ob eine Bundeswahl, Landtagswahl – betonen unsere Politiker – egal welche Partei – immer wieder das „gute“ Gesundheitssystem von Österreich!
Corona hat gezeigt – sehr deutlich – das ist nicht wahr!

Das sozialistische Klassensystem unterteilt Österreichs BürgerInnen schon mal in 2 bis 3 Klassen!

1. das gemeine Volk – das sind diejenigen die durch Arbeitgeber oder freiwillige Mitgliedschaft bei der Gebietskrankenkasse versichert sind

2. diejenigen, die sich eine Zusatzversicherung leisten können – also für einen Wahlarzt

3. diejenigen die so reich sind , dass sie trotz Zusatzversicherung noch zusätzlich Geld für „zusätzliche “ Leistungen aufbringen können…….

Peter Hacker hat versagt, das steht bei den Demonstranten vor der Ottakringer Klinik auf den Tafeln !
Peter Hacker ist der SPÖ-Gesundheitsstadtrat – Verdienst ca. 9000,- Euro im Monat (und das ohne Kenntnisse in der Medizin……!)

Denn ein sozialistischer Politiker ohne Medizinstudium würde ja nie eine Gebührenordnung für Privatärzte einführen wie in Deutschland – siehe WIKI
Dann müssten ja seine reichen Arzt-Freunde  auch Patienten aus den unteren Klassen versorgen und weniger reich sein……….
Peter Hacker ist von der SPÖ – keinerlei Medizinstudium , er war früher „Drogenkoordinator“ – es wimmelt von Drogen in Wien……….

Schließlich ist das Klassensystem das Grundmotto der SPÖ – geholfen wird nur denen die am richtigen Arsch lecken……..

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