Cookie Zwang ist illegal – keine Cookies nötig
Die moderne Plage im Internet : Cookie Zwang
Man öffnet eine Webseite im Internet – schon geht’s los: „wir verwenden Cookies “ – natürlich in Bezug auf das DSGVO – mit Erwähnung einiger – für den Betreibenden der Webseite gutheißende Paragraphen !
Um es gleich hier klarzustellen:
Das DSGVO wurde nicht geschaffen bzw. erschaffen um irgend jemand etwas zu erlauben!
Gewerbe-frei in Österreich / nicht reglementierte Berufe in Österreich – Datenhandel ist freies Gewerbe
Gewerbe-frei bedeutet, dass man dazu keine extra Erlaubnis vom Gewerbeamt braucht, bzw. dass man keine Befähigungsprüfung braucht!
Man muss jedoch dieses Gewerbe am Gewerbeamt anmelden!
Kann man auch über das Internet auf der Seite der Regierung des jeweiligen Bundeslandes!
Die MASKEN-Verordnung – COVID 3 Verordnung – 4. COVID-Verordnung
4. Covid-Verordnung – Am Ende des Beitrags…..!
Die Covid 3 Verordnung wurde am 21. Jänner 2021 ausgegeben und beinhaltet vor allem das Tragen der FFP2 Schutzmasken OHNE VENTIL !!
Die Betonung „OHNE AUSATEMVENTIL“ wird in diesem Gesetzestext vom 21 Jänner 2021 (gültig ab 25.1. 2021) 17 Mal ausdrücklich erwähnt!!
Deswegen benennen wir diese Verordnung : „DIE MASKEN-VERORDNUNG„
Nachlesbar Covid 3 Verordnung (die 27. Verordnung in Sachen Corona…) – unterschrieben mit „Anschober“ – beim Justizministerium Österreich !
Weitere Info-Seite vom Sozialministerium für den Lockdwon 2021 bis voraussichtlich 3. Februar 2021 finden Sie hier – LINK
Download als Word-Datei mit unterstrichenen Passagen die wichtig sind -Masken Verordnung – Word-Datei
(diese Word-Datei wird nur vollständig mit WORD oder Open Office vollständig dargestellt – auf „Ansicht – Weblayout“ stellen !)
Download oder öffnen als PDF-Datei (97 kb) – MASKEN-Verordnung – PDF-Datei
Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen
§ 20.
Diese Verordnung tritt mit 25. Jänner 2021 in Kraft und mit Ablauf des 3. Februar 2021 außer Kraft.
Anschober
Klartext: ab 3. Februar 2021 gilt diese Verordnung eigentlich nicht mehr – auch nicht die Maskenpflicht…….!
Denn : ab 4. Februar 2021 gibt es die 4. COVID-Verordnung – siehe LINK
(diese Verordnung tritt mit 7. Februar 2021 allerdings außer Kraft……???)
Ob Masken dem Gehirn der Politiker schaden??
„Am Freitag, den 12.02.2021, trat die Covid-19-Virusvariantenverordnung (COVID-19-VvV) in Kraft“….. – siehe LINK der Regierung…..
„Virusvariantenverordnung“ – das ist schon ein Ausdruck zum „totlachen“………..
DSGVO – Datenschutz gilt nicht für juristische Personen
Was viele nicht wissen, das neue DSGVO ist nicht gültig für juristische Personen!!
Was ist eine juristische Person?
Siehe WIKI
Das sind Firmenkonstruktionen jeder Art , Genossenschaften, Vereine, Stiftungen usw.
Zitat aus WIKI: ………in Österreich gehören Verein, Genossenschaft, GmbH, Aktiengesellschaft, Fonds des öffentlichen Rechts, Stiftungen sowie Nachlass und Sammelvermögen zu den juristischen Personen.
Staatseigentum von Italien – demanio pubblico Italia
(Links aktualisiert Nov. 2020)
„demanio“ – so nennt man Staatseigentum auf italienisch!
Festgelegt im bürgerlichen Gesetzbuch von Italien = Codice Civile unter Artikel 822 bis 829:
Certificato di abitabilità/agibilità/Wohnbarkeitsbescheinigung Fertigstellungsbescheid / Benützungsbewilligung in Italien Bauabnahme/ Wohnbewilligung in Italien Certificate of Occupancy of Italy
wurde auch genannt: licenza d’uso o licenza di occupazione
E-Commerce in Italien -Verbraucherschutz bei Fernverträgen in Italien
Das Basisgesetz zum Schutz des Verbrauchers / Konsumenten in Italien ist das italienische Konsumentenschutzgesetz:
CODICE DEL CONSUMO – della legge 29 luglio 2003, n. 229 (das Gesetz 29 vom Juli 2003 Nr. 229)
Die Verordnung – Decreto Legislativo 22 maggio 1999, n. 185 – regelt Verträge im Fernabsatz mit Italien genauer:
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