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Badeverordnungen Italien 2020 / Strandvorschriften für Italiens Strände /

 GESETZE EUROPÄISCHE LÄNDER / LAWS EUROPEAN COUNTRIES, ITALIEN GESETZE / ITALY LAWS  Kommentare deaktiviert für Badeverordnungen Italien 2020 / Strandvorschriften für Italiens Strände /
Mai 312020
 

Strandvorschriften für Italiens Strände / beach regulations italy
(Links aktualisiert Juni 2020!)

 

Badeverordnungen Italien im Jahr 2020 nach Corona (auf italienisch!) am Beispiel der Provinz Latina – kann von Region zu Region verschieden sein !!! :
http://www.comune.latina.it/ordinanza-sindacale-stagione-balneare-2020/

Ordinanza = Verordnung
Die Küstenwache von Italien gibt Auskunft über alle Verordnungen:
https://www.guardiacostiera.gov.it/normativa-e-documentazione/Pages/ordinanze.aspx

Wer die Badeverordnungen im Jahr 2020 für Italien sucht,  gibt in den www.google.it ein:
Ordinanza balneare 2020“ und den Namen der Stadt bzw. Provinz dazu !

Bade-Verordnung Provinz Cesenatico (Rimini) im Jahr 2020
https://www.comune.cesenatico.fc.it/servizi/notizie/notizie_fase02.aspx?ID=20907

Bade-Verordnung Puglia (Süditalien) im Jahr 2020:
https://www.regione.puglia.it/documents/61917/117338/AD_249_21_05_2020_Ordinanza+Balneare+2020.pdf/b8678a05-14ba-6aa2-f55a-fcd0249bc735?t=1590161408662

Badeverordnung Rimini – Stand 25. Mai 2020:
https://www.comune.rimini.it/archivio-notizie/ecco-la-nuova-spiaggia-di-rimini-la-nuova-ordinanza-balneare-comunale

Italiens Küste misst genau 7375,3 km – das ist nur ca. 500 km weniger als die gesamte brasilianische Küste!

Und Italien ist immer noch das beliebteste Urlaubsland aller deutschsprachigen!

Badesaison = la stagione balneare – beginnt am 1. Mai und endet am 30. September – kann jedoch in anderen Regionen schon früher beginnen – wie z.B. Emilia Romagna
http://imprese.regione.emilia-romagna.it/turismo/temi/demanio-marittimo-turistico-ricreativo-e-portuale/ordinanza-balneare-1-2018
(15. März bis 15. Oktober)

 

Und es gibt natürlich Regeln und Gesetzchen, dass nicht jeder tun und lassen kann, was er will!
Die Strand Regeln und Badeverordnungen in Italien :
Ordinanze balneari = Badeverordnung
– können von Region zu Region verschieden sein:
http://www.demaniomarittimo.com/

In den blauen Seiten kann man direkt anrufen und nach Auskunft fragen :
https://www.pagineazzurre.com/ordinanze-autorita-marittima/
(nach italienischer Sitte lassen sich aber viele Links nicht öffnen!)

Geregelt wird unter anderem:
Wo man nicht baden darf (z.B. in der Nähe von Häfen und Molen), befahren des Strandes mit Fahrzeugen, Sonnenschirme und sonstige Standutensilien, Diziplinvorschriften und Sanktionen für Surfer und Badegäste usw., z.B. darf man nicht in den Badehütten übernachten, Tiere, Campen

Weiteres sollte man sich vor dem Urlaub erkundigen, ob der gewählte Strand sauber ist – Italien hat immer noch die saubersten Strände aller Mittelmeerländer !

Das steht zu mindestens auf der Seite des Gesundheitsministeriums – und laut Statistik scheint das zu stimmen:

http://www.salute.gov.it/imgs/C_17_pubblicazioni_1291_allegato.pdf
(
diese Statistik stammt aus dem Jahr 2010!)

von 7375,3 km Gesamtküste sind 4960 km  zum Baden geeignet!

D.h. nicht unbedingt dass der Rest verschmutzt ist, aber im Großen und ganzen ziemlich sauber – verglichen mit Spanien…!

Über den Strand in Italien steht ein ganz guter Artikel im italienischen WIKI – auch über die zuständigen Gesetze:
http://it.wikipedia.org/wiki/Spiaggia

demanio” – so nennt man Staatseigentum auf italienisch!

Es war einmal 1964 – außerhalb von Rimini / San Mauro a Mare…….- so haben die Strände von Italien damals ausgesehen………

  

 

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Eine Villa in Ibiza auf Parzelle 13  – VILLA CAN MASS – das spanische Kataster – Ibiza Reminiszenzen – Ibiza Video
Kataster Spanien / Kataster Ibiza

 

Stoppt die Corona-App – Corona-APP ist schwerer Eingriff in die Privatsphäre

 

Die Grundbuchabteilungen von Spanien

Grundbuchabfrage online Spanien

 

WHO Studien über Kiffer Cannabis – Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken
(was der Bürger nicht weiß, macht den Bürger nicht heiß…..) 

Ibiza Video – Verstoß gegen Gesetze und Ehrenkodex – Kanzler Kurz gleich verdächtig wie Strache?

Der Boss der politischen Drogen Alliance zu Besuch bei Kurz (ÖVP) im Parlament
(das ÖVP-Netzwerk ist ein „Kartenhaus“ – bei Drogen , soziale Fragen, Gesundheit , Ausländer – irgendwann stürzt es ein)

Glyphosat-Verbot Monsanto und das ÖVP-House of Cards
(Kurz stimmt gegen das Volk für Glyphosat ……!)

Türkis – eine blaue Farbe – ÖVP die rechten Rechten

Tiroler Grundknappheit – wo die ÖVP herrscht – da ist die Ungerechtigkeit

Die KPA-AKTE – Datenspeicherung in Österreich 60 Jahre oder auch bis zum 80. Lebensjahr!

Feminisierter Hanf – der größte Korruptionsfall des 21. Jahrhunderts – Austria corruptus
http://wipi.at/feminisierter-hanf-Korruption

Marihuana Werbung in Österreich – Werbung für Drogen in Österreich erlaubt?

Die WHO empfiehlt CBD – Cannabidiol nicht für medizinische Zwecke = WHO does not recommend cannabidiol for medical use
Haschisch Verkauf in Wien / Österreich
George Soros Drogenpolitik in Österreich und international!

Feminisiertes Cannabis – Silbernitrat vergiftet Kiffer / feminisierte Hanfsamen

Feminisierte Hanfsamen – Die grüne Droge aus dem Chemiebaukasten – feminized seeds – the Green drug from a chemistry set

 

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Mai 232020
 

Facebook  der Zwang zum Foto hochladen  ist illegal

 

Facebook hat sich wieder einmal etwas Neues ausgedacht, um seine „sozialen“ Benutzer zu bespitzeln!
Man meldet sich also an – die meisten lesen die Nutzungsbedingungen von Facebook nicht: https://de-de.facebook.com/legal/terms

Unter den Nutzungsbedingungen wird man aufgefordert:
Zitat-Auszug:
Denselben Namen verwenden, den du auch im täglichen Leben verwendest.
Genaue und korrekte Informationen über dich zur Verfügung stellen.“

Da steht schon mal nicht, dass man Vor- und Zunamen angeben muss, nur den Namen , den meistens verwendet im täglichen Leben!
Das ist schon mal eine „irreführende“ Angabe für den Benutzer!

Aber auch wenn man sich dann  anmeldet, wird das Konto nach ca. 20 Minuten gesperrt, es kommt der Aufruf, man solle eine Telefonnr. angeben!
Man gibt also die Telefonnr. an , und freut sich, dass jetzt das Konto freigeschalten wird – wieder …!
Doch Irrtum!
Das Konto bleibt gesperrt, es kommt die Aufforderung man solle ein Foto von sich selbst hochladen, also ein Passfoto oder ein Selfie oder ähnliches…..!
Dieses Foto von sich selbst soll  angeblich dazu dienen, dass man „eindeutig“ identifiziert werden kann!
Das würde natürlich voraussetzen , dass wo anderes im gesamten Internet Netz schon ein solches Foto existieren würde – wenn nicht, könnte Facebook ja das Foto gar nicht kontrollieren!
Oder Facebook hat einen illegalen Zugang zu amtlichen staatlichen Stellen, wie Passamt, Geburtenregister, Führerscheinstelle usw…..??
Sonst könnte Facebook ja gar nicht überprüfen, ob dieses Foto wirklich vom Nutzer stammt!
Auch Telefonnummern kann Facebook nie überprüfen, es sei denn, Facebook bekommt Auskunft von den Telefongesellschaften oder hat Zugang zu den Datenbanken der Telefongesellschaft….???
Also kompletter Blödsinn, bzw. Abzocke von Facebook!
Die Fotos dienen nur zur privaten Abspeicherung von Facebook, und diese Fotos werden gewissen privaten Spitzeldiensten dann weiter verkauft!
Denn eines ist ganz klar und logisch: überprüfen könnte Facebook diese Fotos nie!
Wozu also das Ganze?

Nun, das Ganze, die Aufforderung einer privaten Telefonnummer und die Aufforderung zum Hochladen eines persönlichen Fotos ist schon mal im höchsten Maße illegal!

 

Erstens:  schwere Verstöße gegen das DSGVO – das Witzgesetz bzw.. Abzocker Gesetz der EU im 21. Jahrhundert!

Artikel 4

Begriffsbestimmungen

11.„Einwilligung“ der betroffenen Person jede freiwillig für den bestimmten Fall, in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist;

14. „biometrische Daten“ mit speziellen technischen Verfahren gewonnene personenbezogene Daten zu den physischen, physiologischen oder verhaltenstypischen Merkmalen einer natürlichen Person, die die eindeutige Identifizierung dieser natürlichen Person ermöglichen oder bestätigen, wie Gesichtsbilder oder daktyloskopische Daten;


die Erwägungsgründe:

(43) Um sicherzustellen, dass die Einwilligung freiwillig erfolgt ist, sollte diese in besonderen Fällen, wenn zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen ein klares Ungleichgewicht besteht, insbesondere wenn es sich bei dem Verantwortlichen um eine Behörde handelt, und es deshalb in Anbetracht aller Umstände in dem speziellen Fall unwahrscheinlich ist, dass die Einwilligung freiwillig gegeben wurde, keine gültige Rechtsgrundlage liefern.
Die Einwilligung gilt nicht als freiwillig erteilt, wenn zu verschiedenen Verarbeitungsvorgängen von personenbezogenen Daten nicht gesondert eine Einwilligung erteilt werden kann, obwohl dies im Einzelfall angebracht ist, oder wenn die Erfüllung eines Vertrags, einschließlich der Erbringung einer Dienstleistung, von der Einwilligung abhängig ist, obwohl diese Einwilligung für die Erfüllung nicht erforderlich ist.

 

(51) Personenbezogene Daten, die ihrem Wesen nach hinsichtlich der Grundrechte und Grundfreiheiten besonders sensibel sind, verdienen einen besonderen Schutz, da im Zusammenhang mit ihrer Verarbeitung erhebliche Risiken für die Grundrechte und Grundfreiheiten auftreten können.

Diese personenbezogenen Daten sollten personenbezogene Daten umfassen, aus denen die rassische oder ethnische Herkunft hervorgeht, wobei die Verwendung des Begriffs „rassische Herkunft“ in dieser Verordnung nicht bedeutet, dass die Union Theorien, mit denen versucht wird, die Existenz verschiedener menschlicher Rassen zu belegen, gutheißt.

ANMERKUNG: mit dem Foto kann Facebook schon mal die Rasse des Benutzers feststellen und dementsprechend abspeichern……!

Die Verarbeitung von Lichtbildern sollte nicht grundsätzlich als Verarbeitung besonderer Kategorien von personenbezogenen Daten angesehen werden, da Lichtbilder nur dann von der Definition des Begriffs „biometrische Daten“ erfasst werden, wenn sie mit speziellen technischen Mitteln verarbeitet werden, die die eindeutige Identifizierung oder Authentifizierung einer natürlichen Person ermöglichen.
Derartige personenbezogene Daten sollten nicht verarbeitet werden, es sei denn, die Verarbeitung ist in den in dieser Verordnung dargelegten besonderen Fällen zulässig, wobei zu berücksichtigen ist, dass im Recht der Mitgliedstaaten besondere Datenschutzbestimmungen festgelegt sein können, um die Anwendung der Bestimmungen dieser Verordnung anzupassen, damit die Einhaltung einer rechtlichen Verpflichtung oder die Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse oder die Ausübung öffentlicher Gewalt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, möglich ist.

(57) Kann der Verantwortliche anhand der von ihm verarbeiteten personenbezogenen Daten eine natürliche Person nicht identifizieren, so sollte er nicht verpflichtet sein, zur bloßen Einhaltung einer Vorschrift dieser Verordnung zusätzliche Daten einzuholen, um die betroffene Person zu identifizieren. Allerdings sollte er sich nicht weigern, zusätzliche Informationen entgegenzunehmen, die von der betroffenen Person beigebracht werden, um ihre Rechte geltend zu machen. Die Identifizierung sollte die digitale Identifizierung einer betroffenen Person — beispielsweise durch Authentifizierungsverfahren etwa mit denselben Berechtigungsnachweisen, wie sie die betroffene Person verwendet, um sich bei dem von dem Verantwortlichen bereitgestellten Online-Dienst anzumelden — einschließen.

Artikel 7
Bedingungen für die Einwilligung
(1)Beruht die Verarbeitung auf einer Einwilligung, muss der Verantwortliche nachweisen können, dass die betroffene Person in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten eingewilligt hat.
(2)Erfolgt die Einwilligung der betroffenen Person durch eine schriftliche Erklärung, die noch andere Sachverhalte betrifft, so muss das Ersuchen um Einwilligung in verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache so erfolgen, dass es von den anderen Sachverhalten klar zu unterscheiden ist.
Teile der Erklärung sind dann nicht verbindlich, wenn sie einen Verstoß gegen diese Verordnung darstellen.

 

über die „Nutzungsbedingungen“ bzw. allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook:
BGB-Deutschland:

§ 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln
(1) Bestimmungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die nach den Umständen, insbesondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dass der Vertragspartner des Verwenders mit ihnen nicht zu rechnen braucht, werden nicht Vertragsbestandteil.

AGBG – allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Österreich

§ 864a.
 Bestimmungen ungewöhnlichen Inhaltes in Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsformblättern, die ein Vertragsteil verwendet hat, werden nicht Vertragsbestandteil, wenn sie dem anderen Teil nachteilig sind und er mit ihnen auch nach den Umständen, vor allem nach dem äußeren Erscheinungsbild der Urkunde, nicht zu rechnen brauchte; es sei denn, der eine Vertragsteil hat den anderen besonders darauf hingewiesen.

Fakt: Facebook kann die bestehenden Gesetze nicht durch zwiespältige Nutzungsbedingungen nicht ändern!


E-Commerce Gesetz EU
Pflicht zum Impressum

Artikel 5

Allgemeine Informationspflichten

(1) Zusätzlich zu den sonstigen Informationsanforderungen nach dem Gemeinschaftsrecht stellen die Mitgliedstaaten sicher, daß der Diensteanbieter den Nutzern des
Dienstes und den zuständigen Behörden zumindest die nachstehend aufgeführten Informationen leicht, unmittelbar und ständig verfügbar macht:

a) den Namen des Diensteanbieters;

b) die geographische Anschrift, unter der der Diensteanbieter niedergelassen ist;

c) Angaben, die es ermöglichen, schnell mit dem Diensteanbieter Kontakt aufzunehmen und unmittelbar und effizient mit ihm zu kommunizieren, einschließlich seiner Adresse der elektronischen Post;

d) wenn der Diensteanbieter in ein Handelsregister oder ein vergleichbares öffentliches Register eingetragen ist, das Handelsregister, in das der Diensteanbieter eingetragen ist, und seine Handelsregisternummer oder eine gleichwertige in diesem Register verwendete Kennung;

Facebook verstößt öffentlich gegen alle Vorschriften des E-Commerce Gesetzes der EU!
Keine Kontakt-Adresse – weder per Mail noch eine Postanschrift!
keine geographische Anschrift!
Handelsregistereintrag?? Nein, Facebook ist der größte Steuerbetrüger der Welt……!

Facebook  gibt sich gerne als Unternehmer aus, will jedoch bestehende Gesetze nicht befolgen!
Geleitet wird dieses Unternehmen nur durch maßlose Geldgier!

Man könnte jetzt noch viel aufzählen, gegen was Facebook noch alles verstößt wie: irreführende Werbung , Nötigung von juristisch unerfahrenen Personen uw…..!

 

Fakt ist: wenn Sie Ihr Foto von sich auf Facebook hochladen – wie ein Passfoto, dann können gewisse private Geheimdienste dieses Foto sehr wohl mit einem Bilderkennungsprogramm kombinieren und auch verwenden…..!

 

Deswegen ist das illegal gemäß DSGVO , und schon der Zwang, das Foto hochzuladen ist in höchstem Maße illegal!

 

Wer ist Facebook Bubi bei Facebook?
Nun, in erster Linien ist er ein Jude!

Mark Zuckerberg ist Mitglied bei der jüdischen Bruderschaft Alpha Epsilon Pi

Liste der jüdischen Bruderschaft : List of Alpha Epsilon Pi brothers

Facebook wurde schon mehrmals angeklagt , wegen Daten Diebstahls, Verstöße gegen _Gesetze usw… ! Ein vorbestrafter Krimineller, der allerdings nie im Gefängnis landet!
Das ist das Grundprinzip von jüdischen Bruderschaften, deren Mitglieder auch Richter, Politiker , Anwälte und sonstige skrupellose Lobbyisten angehören !
Hauptzweck dieser jüdischen Bruderschaften rund um die Welt: Gesetze so auszulegen wie man will und nicht dafür haftbar gemacht werden…..!

Liste der jüdischen Bruderschaften aus den USA und Kanada – alle mit Beziehungen und Einfluss in der  EU:
https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_Jewish_fraternities_and_sororities

Das ist der Rückhalt von Mark Zuckerberg – keine Verschwörungstheorie!
Dadurch kann er immer wieder ganz unverblümt irgendetwas neues illegales Ausprobieren, wie jetzt z.B. der Zwang zur Bekanntgabe der Telefonnummer oder eines persönlichen Fotos!
Er macht das natürlich im Namen des „Guten“ – ein richtiger Gutmensch , immer nach dem Motto : „genug ist nie genug“
Geldgieriger Abschaum des 21. Jahrhunderts!
Geschätztes Vermögen von Facebook zur Zeit: 78 Milliarden U$ , aber : genug ist nie genug für einen Juden, er würde Angestellten nicht einen Cent mehr bezahlen als die von ihm bezahlten Lobbyisten mit den  korrupten Politikern festgelegt haben!!!

Beitrag von der ARGE (Österreichische Gesellschaft für Datenschutz)
Zitat: „DSGVO wird weitgehend ignoriert, Formalismus überwiegt“ – und: Der „unabhängigen“ Datenschutzbehörde wurde aufgetragen, nicht zu strafen…………………… (es stinkt nach ÖVP……)
siehe Beitrag ARGE

 

DSGVO Sprungbrett zum illegalen Daten Handel – Koppelungsverträge – das Milliardengeschäft des 21. Jahrhunderts

Ibiza Reminiszenzen – Villa in Ibiza auf Parzelle 13 – das spanische Kataster – Ibiza Video

Mindesteinkommen Brasilien / minimum salary in Brazil

Beitrag „Favelas / Slums“ in Brasilien:

Millionäre und Milliardäre in Brasilien

Gehälter Paraguay

Ausländerpolitik Armutsstatistik und die Reichen werden immer reicher in Österreich
http://wipi.at/auslaenderpolitik-oesterreich
(es ist nicht viel besser in Österreich: laut Statistik verdienen die ÖsterreicherInnen gleich viel wie im Jahre des jüdischen Diktators Kreisky 1980 ! Immer noch dieselben Lügen, immer noch dieselbe Korruption!)

 

WHO Studien über Kiffer Cannabis – Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken
(was der Bürger nicht weiß, macht den Bürger nicht heiß…..) 

Die WHO empfiehlt CBD – Cannabidiol nicht für medizinische Zwecke = WHO does not recommend cannabidiol for medical use
Haschisch Verkauf in Wien / Österreich
George Soros Drogenpolitik in Österreich und international!

Der Boss der politischen Drogen Alliance zu Besuch bei Kurz (ÖVP) im Parlament
(das ÖVP-Netzwerk ist ein „Kartenhaus“ – bei Drogen , soziale Fragen, Gesundheit , Ausländer – irgendwann stürzt es ein)

 

Stoppt die Corona-App – Corona-APP ist schwerer Eingriff in die Privatsphäre

 

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Apr 172020
 

laudêmio Brasilien Besitzwechselabgabe Abzugsgeld Brasilien

 

laudêmio – vom lateinischen laudemium , ist keine Steuer oder Taxe, sondern eine einmalige Abgabe an den Eigentümer (die brasilianische Union unter der Verwaltungseinheit SPU) bei Erbpachtgrundstücken!
Sie beträgt 5 % vom veranschlagtem Verkehrswert und ist vom Verkäufer zu bezahlen!

Lei 2.398

Art. 3°

O valor do laudêmio (Wert / Berechnung des laudêmio), correspondente a cinco por cento do valor atualizado do domínio pleno do terreno da União e das benfeitorias nele existentes, será calculado pelo próprio alienante = wird berechnet vom Veräußerer, Verkäufer) = das laudemium beträgt 5 % vom aktuellem Verkehrswert und wird vom Verkäufer berechnet!

Der Verkäufer bezahlt das laudemio

siehe Regierung Rio

http://www.rio.rj.gov.br/web/smf/exibeconteudo?id=2813139

O que é laudêmio? = was ist das laudêmio?

É o valor pago pelo proprietário do domínio útil ao proprietário do domínio direto (ou pleno) sempre que se realizar uma transação onerosa do imóvel

Quem paga o laudêmio? O vendedor ou o comprador?

Segundo o Código Civil Brasileiro (artigo 686 do antigo CCB, previsto no artigo 2038 do novo Código Civil – Lei nº 10406/2002) „…o senhorio direto (…) terá direito de receber do alienante (vendedor) o laudêmio…“; portanto, quem paga o laudêmio é o vendedor.

Allerdings steht im Zivilgesetzbuch von Brasilien:
Art. 2.038.

Fica proibida a constituição de enfiteuses e subenfiteuses, subordinando-se as existentes, até sua extinção, às disposições do Código Civil anterior, Lei nº 3.071, de 1º de janeiro de 1916, e leis posteriores.

§ 1º Nos aforamentos a que se refere este artigo é defeso:

I – cobrar laudêmio ou prestação análoga nas transmissões de bem aforado, sobre o valor das construções ou plantações; = Das laudemio darf nicht über dem Wert der Konstruktion oder Pflanzungen liegen!

II – constituir subenfiteuse.

§ 2º A enfiteuse dos terrenos de marinha e acrescidos regula-se por lei especial.

Beispiel:
Jemand besitzt eine Immobilie am Meer oder einer Lagune, Insel, Fluss – Eigentum der Union von Brasilien – Wert ca. 100.000,- Euro! Man findet einen Käufer und veranschlagt diesen Wert an die SPU! Die berechnen eine Besitzwechselabgabe ein „
laudêmiovon 5.000,- Euro, die vom Verkäufer bezahlt werden muss, bevor die SPU die Registrierungsnummer RIP = Registro Imobiliário Patrimonial (Bauwerkskartei des staatlichen Immobilienvermögens) auf den Käufer überträgt!
Erst nach der Berechnung des „
laudêmiosbekommt der neue Besitzer die RIP und muss dann noch diese Übertragung zusätzlich am zuständigen Grundbuchsamt der Region eintragen lassen!
Beweis für die Übertragung der dinglichen Rechte eines Erbbaugrundstückes der brasilianischen Union ist also:
Die Bestätigung über die Bezahlung des
laudêmios
Die RIP-Nummer
und der beglaubigte Kaufvertrag (escritura publica)

Das laudemio  gibt es auch in Spanien – siehe WIKI-Spanien  – weiterklicken auf enfiteusis

 

 

Grundbuchauszug Brasilien – jeder darf Einsicht nehmen

 Immobilienmakler in Brasilien

 Flurkataster in Brasilien / Kataster Brasilien

Escritura in Brasilien – Beweis beim Immobilienkauf / deeds in Brazil

 

 

Kommentare und Fragen  im Immobilienforum

 

 

 

 



Jan 042020
 

digitale Signatur in Brasilien / assinatura digital

In Brasilien gibt es schon sehr lange die Möglichkeit mit einer „Bürgerkarte“ mit den Behörden zu kommunizieren und auch Dokumente zu unterzeichnen!
Die übliche „Bürgerkarte“ in Brasilien ist die
CPF-Nummer, registriert auf einer digitalen Chip-Karte – siehe den Verteiler für ganz Brasilien:
https://www.certisign.com.br/certificado-digital/para-voce/ecpf/comprar
(kann sein, dass die Unterlinks „documentos necessario“ nur mit Google Chrome aufgehen…..!)
Diese Karten gibt es je nach Preis für Privatpersonen (
Pessoa Física = physische Personen) und Firmen = Pessoa Jurídica !

Um es gleich vorweg zu nehmen: ohne CPF-Nummer geht gar nichts!
Siehe Beitrag CPF:
http://www.investment-portal.net/brasilien/CPF%20brasilien.html


Aufgezählt und erklärt hier
:
https://www.certisign.com.br/atendimento-suporte#faqSac

In Brasilien muss man allerdings persönlich zu einer dafür befugten Stelle gehen, und sich registrieren lassen – siehe hier:
https://gestaoar.certisign.com.br/AgendamentoOnLine/cliente/actionMap.action?acId=6;145&setSkinCanal=integracaogar

Man klicke auf den Bundesstaat , dann auf die gewünschte / gesuchte Stadt wo man wohnt und auf den Stadtteil (bairro)
(befugt sind staatliche Stellen wie Handelsvertretungen, Versicherungen und Notariate – alle aufgezählt –
NUR wer auf dieser Liste aufgezählt ist !)


Die Karte muss man kaufen, dazu ein Kartenleser Gerät,(leitor certificado digital leitores de cartao) – den Treiber bekommt man auch bei certisign –   und dazu braucht man noch eine Software:
https://www.certisign.com.br/atendimento-suporte/downloads


Gesetzlich geregelt
sind digitale Unterschriften in Brasilien im Gesetz Lei Nº 11.419:
http://investment-portal.net/brasilien/gesetzebrasilien/Lei%2011419.html
dieses Gesetz aus dem Jahre 2006 ist eigentlich ein „update“ zur brasilianischen
Zivilprozessordnung Lei 5869 (Nicht mehr gültig!)

Neue Zivilprozessordnung ist das Gesetz Lei 13.105 von 2015 :
http://investment-portal.net/brasilien/gesetzebrasilien/Zivilprozessordnung%20lei%2013105.html


Auszug
Lei Nº 11.419:

Art. 11. Os documentos produzidos eletronicamente e juntados aos processos eletrônicos com garantia da origem e de seu signatário, na forma estabelecida nesta Lei, serão considerados originais para todos os efeitos legais.
= das bedeutet soviel wie: die digitale Signatur hat den selben Stellenwert wie ein Original Dokument unterschrieben!
und
Art. 16.
Os livros cartorários e demais repositórios dos órgãos do Poder Judiciário poderão ser gerados e armazenados em meio totalmente eletrônico.
(das hat die ANOREG noch nicht kapiert diesen Artikel, denn die schicken Grundbuchauszüge mittels FEDEX nach Europa und das dauert bis zu 32 Tage!!!)
siehe Beitrag Grundbuchauszug Brasilien online:

weitere Gesetze zur digitalen Signatur in Brasilien:
http://www.iti.gov.br/legislacao
http://www.iti.gov.br/perguntas-frequentes/1743-sobre-certificacao-digital

 

Fragen Kommentare im Brasilien Forum

 

siehe auch: Mein MontevideoVölkermord in Uruguay – der ORF und die Lügenpresse

siehe auch: Gewerbeordnung – Zwangspraktikum und Arbeitslosenstatistik in Österreich

siehe auch: Wiedergutmachung an Juden nach 500 Jahren / Edicto de Granada

 




Bauen – Konstruktionen an den Küstengebieten von Indien / Coastal Regulation India

 ASIEN GESETZE / ASIEN LAWS, INDIEN GESETZE / INDIA LAWS  Kommentare deaktiviert für Bauen – Konstruktionen an den Küstengebieten von Indien / Coastal Regulation India
Dez 172019
 

Bauen – Konstruktionen an den Küstengebieten von Indien / Coastal Regulation India

Das Häuschen am Strand oder in Strand nähe, das ist der Traum von vielen Auswanderern.

Doch, wie jedes Land mit einer Küste, gibt es auch für Indien Gesetze und Verordnungen, die das Bauen – vor allem was man baut – an der Küste regeln!

Hier beim Ministerium für Umwelt sind die aktuellen Regeln aufgezählt:

http://moef.gov.in/

Die Regeln und Gesetze gelten für die Distanz von 500 Metern, gerechnet bei Flut – Richtung Landesinnere.

………declares the coastal stretches of seas, bays, estuaries, creeks, rivers and backwaters which are influenced by tidal action (in the landward side) upto 500 metres from the High Tide Line (HTL) and the land between the Low Tide Line (LTL) and the HTL as Coastal Regulation Zone; and imposes with effect from the date of this Notification, the following restrictions on the setting up and expansion of industries, operations or processes, etc. in the said Coastal Regulation Zone (CRZ ………..also auch für Ausdehnungen wie Bays, Flüsse, „backwaters“, Flussmündungen,

Regelungen können in den verschiedenen Bundesstaaten von Indien abweichen, d.h. Immer nach dem Coastal Zone Management des jeweiligen Bundesstaates suchen: Beispiel Karnataka – siehe Einteilung der Zonen (CRZ = Coastal Regulation Zone):
http://parisara.kar.nic.in/czm.html

COASTAL REGULATION ZONE Maharashtra
http://www.landsofmaharashtra.com/coastalregulationzone.html

GOA:

http://czma.goa.gov.in/

https://pdfs.semanticscholar.org/58ac/f1c30451fc76bd56d0a81e92f03ff23bf0af.pdf

 Die Küstenzonen werden eingeteilt in Zonen – alle Staaten: http://moef.gov.in/

Was im allgemeinen verboten ist:
Aufbau neuer Industrien und Ausbau der bestehenden Industrien, außer (a) 10 , die direkt mit Wasser vor oder direkt benötigen Uferanlagen und verwandten (b) Projekte der Abteilung für Atomenergie ;

Herstellung, Handhabung oder Lagerung oder Entsorgung von gefährlichen Stoffen in den Benachrichtigungen von der indischen Regierung im Ministerium für Umwelt und Forsten Nr. angegeben SO 594 (E) vom 28. th Juli 1989 SO 966 (E) vom 27. th November 1989 und GSR 1037 (E) vom 5. th Dezember 1989 außer Übertragung von gefährlichen Stoffen durch Schiffe zu den Häfen, Terminals und Raffinerien und umgekehrt in den Hafengebieten:

Vorausgesetzt, dass, Einrichtungen für Eingang und Lagerung von Erdölprodukten und Liquefied Natural Gas, wie in Annexure-III angehängt, um diese Benachrichtigung und Einrichtungen für Wiederverdampfung von Liquefied Natural Gas, kann innerhalb dieser Zone in Gebieten, die nicht als CRZ-I (klassifiziert zulässig i) vorbehaltlich der Umsetzung der Bestimmungen, einschließlich Leitlinien, die der Ölindustrie Safety Directorate in der Regierung von Indien, Ministerium für Erdöl und Erdgas und Richtlinien des Ministeriums für Umwelt und Forsten und vorbehaltlich der weiteren Bedingungen für die Umsetzung ausgestellt der Besserungs und Sanierungsmaßnahmen in Bezug auf die Umwelt, wie sie von der Regierung von Indien in das Ministerium für Umwelt und Forsten festgelegt werden

(Iii) Auf-und Ausbau von Fischverarbeitungseinheiten inklusive Lagerhaltung (ohne Brut und Natur Fisch Trocknen in Bereichen zulässig);

Vorausgesetzt, dass die bestehenden Fischverarbeitungseinheiten für die Modernisierung Zwecke nutzen fünfundzwanzig Prozent zusätzliche Sockelbereich für zusätzliche Geräte-und Umweltschutzmaßnahmen nur unter den bestehenden Geschossflächenzahl / Wohnfläche Verhältnis Normen und unter der Bedingung, dass die erforderlichen zusätzlichen Sockelbereich wird nicht sein in Richtung seewärts der bestehenden Einheit und auch der Zustimmung des Staats Pollution Control Board oder Pollution Control Committee.

Auf-und Ausbau der Einheiten / Mechanismus für die Entsorgung von Abfällen und Abwässern, ausgenommen Einrichtungen zum Entladen behandelten Abwässer in die Gewässer mit Genehmigung nach dem Wasser (Prävention und die Kontrolle von Umweltverschmutzung) Act von 1974 erforderlich, und mit Ausnahme der Regenwasserleitungen;

Entladung von unbehandelten Abfällen und Abwässern aus der Industrie, Städten oder Gemeinden und andere menschliche Siedlungen. Schemes werden von den betroffenen Behörden für das Auslaufen der bestehenden Praktiken, falls vorhanden, innerhalb einer angemessenen Frist von maximal drei Jahren ab dem Datum dieser Mitteilung durchgeführt werden;

(Vi) Dumping von Stadt oder Gemeinde Abfällen zum Zwecke der Deponierung oder auf andere Weise, die bestehende Praxis, wenn überhaupt, sind innerhalb einer angemessenen Frist von höchstens drei Jahren ab dem Datum dieser Mitteilung abgeschafft werden;

Ablagerung von Asche oder auf Abfälle aus thermischen Kraftwerken;

Landgewinnung, bunding oder den natürlichen Verlauf von Meerwasser zu stören außer denen für den Bau erforderlich oder Modernisierung oder Erweiterung von Häfen, Molen, Kais, Kais, Hellingen, Brücken und Meer-Links und für andere Einrichtungen, die für Tätigkeiten im Rahmen zulässig sind die Anmeldung oder der für die Kontrolle der Küstenerosion und Wartung oder Reinigung der Wasserwege, Kanäle und Häfen oder zur Vorbeugung von Sandbänken oder zur Gezeiten-Regulatoren, Regenwasserleitungen oder für Strukturen zur Verhinderung von Salzgehalt Eindringen und süße Wasserneubildung:

sofern die Rückgewinnung für kommerzielle Zwecke wie Einkaufs-und Wohnanlagen, Hotels und Unterhaltungsmöglichkeiten sind nicht zulässig;

Mining von Sand, Steinen und anderen Substraten Materialien, außer (a) jene seltenen Mineralien nicht verfügbar außerhalb der CRZ Bereichen und (b) Exploration und Förderung von Öl und Gas

Vorausgesetzt, dass im Unionsterritorium der Andamanen und Nikobaren, Abbau von Sand, der Ausschuss die von der Vizegouverneur der Andamanen und Nikobaren, bestehend aus Chefsekretär gebildet werden soll erlaubt werden; Sekretär des Department of Environment, Sekretär im Amt der Wasserressourcen;. und Sekretär, Public Works Department Der genannte Ausschuss kann Abbau von Sand aus nicht-degradierten Flächen zu ermöglichen für den Bau von ausgewählten Standorten, in einem geregelten Weise auf einer von Fall zu Fall, für einen Zeitraum bis zu der 30 -ten Tag September, 2002. Die Menge Sand abgebaut, muss die grundlegenden Anforderungen für den Abschluss der Bauarbeiten einschließlich Wohneinheiten, Läden nicht überschreiten hinsichtlich der Halbjahresbedarf von 2001 bis 2002 und von 2002 bis 2003 Jahrespläne. Die Erlaubnis zur Gewinnung von Sand kann auf der Grundlage eines Bergbau-Plan von solchen Seiten und in einer solchen Menge, die keine sind nachteilige Auswirkungen auf die Umwelt gegeben werden.

Ernte oder Entzug von Grundwasser und den Bau von Mechanismen dafür innerhalb von 200 m von HTL, im 200m bis 500m Zone es ist nur zulässig, wenn sie manuell durch gewöhnlichen Brunnen für Trinkwasser, Gartenbau, Landwirtschaft und Fischerei durchgeführt werden;

Vorausgesetzt, dass Entzug des Grundwassers ist zulässig, wenn keine andere Quelle von Wasser zur Verfügung steht und wenn manuell über Brunnen oder gewöhnlichen Handpumpen zwischen 50 bis 200 m von High Tide Linie im Falle der Meere getan, zum Trinken und häusliche Zwecke, in der Zone , Buchten und Flussmündungen und im Umkreis von 200 m oder der CRZ, je nachdem, was geringer ist, von High Tide Linie im Falle von Flüssen, Bächen und Backwaters auf die solche Einschränkungen als notwendig erachtet werden, in Gebieten, die von Meerwasserintrusion betroffen, die verhängt werden können, von einer vom Staatsregierung / Union Territory Verwaltung bezeichnete Behörde.

Bautätigkeit in CRZ-I mit Ausnahme der in Annexure-I dieser Mitteilung angegeben;

jede Bautätigkeit zwischen Ebbe und Flut Linie Linie außer Einrichtungen für die Durchführung behandelten Abwässer und Abwässer in das Meer, die Einrichtungen für die Durchführung Meerwasser für Kühlzwecke, Öl, Gas und ähnliche Rohrleitungen und Einrichtungen die für Tätigkeiten im Rahmen dieser Mitteilung zulässig und
Bearbeitung oder Verfälschung von Sanddünen, Hügel, natürlichen Funktionen wie Landschaftsveränderungen für die Verschönerung, Freizeit-und andere Zwecke und nur im Rahmen dieser Mitteilung zulässig.

Beim Kauf eines Strandhauses, egal wie teuer, oder einer Tourismusanlage, sollte man sich auf alle Fälle persönlich bei den zuständigen Baubehörden erkundigen, ob dieser Bau legal genehmigt wurde!

 

 

bürgerliches Gesetzbuch in Kanada

Mietrecht in Italien – Mietverträge Italien

Mietrecht in Venezuela

Mietrecht in Indien

Mietrecht in Mexiko / tenant rights Mexico
http://www.wipiweb.com/mietrecht-mexiko

Mietrecht in Portugal / Mietrechtsgesetz von Portugal / tenant rights Portugal / tenancy act Portugal

http://www.wipiweb.com/mietrecht-portugal

Mietrecht Spanien

 

 



Torrens system in India

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Dez 172019
 

Torrens system in India

Seit 21. August 2008 wurde in Indien das Torrens System eingeführt – siehe Bericht von der Vereinigung internationaler Vermessungsingenieure:

https://www.fig.net/resources/proceedings/2009/fig_wb_2009/papers/country/country_sinha.pdf

Was ist Torrens System? Das britische WIKI schreibt hier ein paar Erklärungen:
http://en.wikipedia.org/wiki/Torrens_System
Grundprinzip von Torrens-System sind sichere Landtitel in der Vermessung! Der Torrens Titel ist praktisch das Grenzkataster, d.h. die eingetragenen Grundstücksgrenzen sind verbindlich! Und nur vom Staat autorisierte Verwaltungsstellen dürfen dieses Register verwalten!
Die zuständigen Verwaltungsbüros findet man beim Department of Land Resources – was wiederum ein Abteilung des Ministry of Rural Development ist.

https://dolr.gov.in/

Man findet den Eigentümer per Mausklick – und es gibt weniger Streitigkeiten um die Grundstücksgrenzen, weiteres können Immobilienbetrüger schlechter Geschäfte machen:

http://www.firstpost.com/business/land-title-bill-to-show-ownership-at-mouse-click-32287.html

Gesetzliche Regelung als Entwurf ist der Land Titling Bill, 2011
http://prsindia.org/uploads/media/draft/Revised%20Draft%20Land%20Titling%20Bill%202011%2013-05-2011.pdf

 

Mietrechtsgesetze von Kanada / locazione – leggi sull’affitto Canada

 

 

Grundbuchsystem von Indien / Land Registration in India

Grundbuchsystem von Indien / Land Registration in India

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Dez 172019
 

Grundbuchsystem von Indien / Land Registration in India

Grundbuchämter findet man mit dem Begriff „land registry office“ plus den Namen der Stadt!

 

Die zuständigen Grundbücher findet man auch indem man den Begriff „Land Registry Offices plus die Stadt / Bundesstaat“ in den indischen google eingibt: https://www.google.com/#spf=1576607122327 
(auf englisch – vereinigtes Königreich einstellen!)

Man suche auch nach: „Settlement & Land Records“ plus den jeweiligen Staat!

Auch mit dem Suchausdruck “ Indian deed office“ wird man fündig!

Infos über housing:
Kann jeder Einsicht nehmen in das indische Grundbuchsystem?

Ja, in Indien sind alle Registrierungssysteme öffentlich für alle einsichtbar!
Gesetzlich geregelt und festgelegt ist das im indischen
Right to Information Act, 2005
http://rti.gov.in/rti-act.pdf

Das Grundbuchgesetz von Indien = the Registration Act, 1908
gibt Auskunft auf viele Fragen, wie z.B.:

1. Frage:
Was versteht man unter “ Immovable property” – immobiles Eigentum in Indien?
Die Antwort unter Artikel 2 / 6 :
(6) „immovable property“ includes land, buildings, hereditary allowances, rights to ways, lights, ferries,
fisheries or any other benefit to arise out of land, and things attached to the earth or permanently fastened to anything which is attached to the earth, but not standing timber, growing crops nor grass;

2. Frage:
Welche Dokumente / Urkunden müssen verpflichtend registriert werden?
Die Antwort steht unter Artikel 17:
17. Documents of which registration is compulsory

(1) The following documents shall be registered, if the property to which they relate is situate in a district in which, and if they have been executed on or after the date on which, Act No. XVI of 1864, or the Indian Registration Act, 1866, or the Indian Registration Act, 1871, or the Indian Registration Act, 1877 or this Act came or comes into force, namely:-

(a) instruments of gift of immovable property;

(b) other non-testamentary instruments which purport or operate to create, declare, assign, limit or extinguish, whether in present or in future, any right, title or interest, whether vested or contingent, of the value of one hundred rupees, and upwards, to or in immovable property;

(c) non-testamentary instruments which acknowledge the receipt or payment of any consideration on account of the creation, declaration, assignment, limitation or extinction of any such right, title or interest; and

(d) leases of immovable property from year to year, or for any term exceeding one year, or reserving a yearly rent

3.Frage
Wo kann man Dokumente / Urkunden registrieren?
Antwort unter Artikel 28:
28. Place for registering documents relating to land
Save as in this Part otherwise provided, every document mentioned in section 17, sub-section (1), clauses (a), (b), (c), 19[(d) and (e), section 17, sub-section. (2), insofar as such document affects immovable property, and section 18, clauses (a), (b) 20[(c) and (cc)], shall be presented for registration in the office of a Sub-Registrar within whose sub-district the whole or some portion of the property to which such document relates is situate.

4. Frage
Dokumente in einer Sprache die für den Registrator nicht verständlich ist:

Antwort unter Artikel 19:
19. Documents in language not understood by registering officer

If any document duly presented for registration be in a language which the registering officer does not understand, and which is not commonly used in the district, he shall refuse to register the document, unless it be accompanied by a true translation into a language commonly used in the district and also by a true copy.

5. Frage

Die Kosten bei Eintragungen und Kopien
unter Artikel 78,79,80
unter Artikel 79 steht dass in jedem Grundbuchamt eine Preistabelle hängen sollte:
79. Publication of fees

A table of the fees so payable shall be published in the Official Gazette, and a copy thereof in English and the vernacular language of the district shall be exposed to public view in every registration office.

6. Frage
Der Effekt von Registrierung und die Auswirkungen wenn man ein Dokument nicht registriert hat:
Antwort steht unter Artikel 47 bis 50
Die Faustregel: wer die Rechte bei einem Kauf an einer Immobilie nicht registriert, kann seine Rechte auch nicht an einem Gericht durchsetzen – ERGO: viel Ärger!
Und wer vor dem Kauf nicht nachsieht: noch viel mehr Ärger und Probleme!

7. Frage
Die Zuständigkeit der Grundbbuchämter – wo muss man registrieren?
Die Antwort unter Artikel 28 und 29
28. Place for registering documents relating to land

Save as in this Part otherwise provided, every document mentioned in section 17, sub-section (1), clauses (a), (b), (c), 19[(d) and (e), section 17, sub-section. (2), insofar as such document affects immovable property, and section 18, clauses (a), (b) 20[(c) and (cc)], shall be presented for registration in the office of a Sub-Registrar within whose sub-district the whole or some portion of the property to which such document relates is situate.

siehe auch:

Mietrecht Indien / tenant rights India


Torrens-System in India


und
Küstengesetze Indien – bauen am Strand in Indien



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