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Die Corona Lobbyisten   Definition von der Regierung https://www.oesterreich.gv.at/lexicon/L/Seite.992443.html LOBBYISTEN Lobbyistinnen/Lobbyisten sind Personen, die die Interessen Privater gegenüber der öffentlichen Hand durchsetzen und vertreten, vor allem mittels Massenmedien. Die Betonung liegt auf: MASSENMEDIEN und DURCHSETZEN – und die „PRIVATEN“ …. MIT  Massenmedien den Bürger zu zwingen..………. NOCHMALS: das ist die Definition des Wortes „Lobbyist“ von […]

Stromrechnung – die Steuer für die Steuer Der Strom wird immer teuer, obwohl der Strom aus Österreich kommt , und man eigentlich keine Lieferautos braucht, damit der Strom bei den Kunden ankommt! Die Energieabgabe ist schon eine Zwangsabgabe (eingeführt von der SPÖ), aber dafür noch 20 % Mehrwertsteuer zu berechnen ist glatter Betrug am Bürger!! […]

Antigen Test ohne ELGA –  E-Medikation ohne ELGA nicht möglich Elektronischer Impfpass (e-Impfpass) – – man kann sich nicht abmelden! Corona Tests bleiben gratis – das war das Versprechen der Regierung (ÖVP + Grüne) Tatsache: Die Zwangsimpfung wurde ausgesetzt (nicht abgeschafft!) da die Gesundheitsmafia ELGA nicht genügend Daten der BürgerInnen hat ! Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) […]

Der Energiegutschein 2022 Dieser von der österreichischen ÖVP-Grüne verkündeten Energiegutschein beträgt 150,- Euro ! Jeder BürgerIn bekam im Mai 2022 einen Gutschein über 150,- Euro zugeschickt ! Einlösbar mit der Endabrechnung des Stromlieferanten . Dummerweise ist ein kleines Detail unserer degenerierten Regierung entgangen: Im Burgenland z.B. bekommt man die Strom-Endabrechnung schon Mitte April……. Man wird […]

  IMPFZWANG ein Verstoß gegen die Charter der Grundrechte der EU, schwere Verstöße gegen österreichische Gesetze Unterschreiben Sie das Volksbegehren online  oder auf jedem Gemeindeamt: NEIN zur Impfpflicht – seit 14. Jänner 2022  https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/buergerbeteiligung___direkte_demokratie/2/Seite.320475.html update 1.Februar 2022 – Lockdown für Ungeimpfte: 4. COVID-19-Maßnahmenverordnung, Fassung vom 01.02.2022 https://ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011806 Gültig bis 27. Februar – Was Ungeimpfte auch bis […]

Der 3-fach geimpfte Bundeskanzler Nehammer – Führer und Vertreter der Zwangsimpfung – wurde von einem Geimpften mit Corona angesteckt…..   Impfquoten weltweit – geimpfte „Voll-Immunisierte“ verbreiten Corona Omikron

Impfpflicht = Impfzwang – Österreich stellt sich weltweit auf die Stufe von Diktaturen compulsory vaccination – Austria is world-wide on the level of dictatorships vaccination obligatoire – L’Autriche est mondiale au niveau des dictatures vacinação obrigatória – A Áustria está no nível mundial das ditaduras   IMPFZWANG ein Verstoß gegen die Charter der Grundrechte der […]

Cookie Zwang ist illegal – „notwendige“ Cookies sind unnötig ! Der COOKIE-WAHNSINN 強迫餅乾 (choose your language  left sidebar!)   Die moderne Plage im Internet : Cookie Zwang Man öffnet eine Webseite im Internet – schon geht’s los: „wir verwenden Cookies “ – natürlich in Bezug auf das DSGVO – mit Erwähnung einiger – für den […]

Wahlarzt in Österreich – das Klassensystem der Gesundheitspolitik in Österreich – Wahlärzte können berechnen was sie wollen Ein Klassensystem in der Gesundheitspolitik ist eine Schande für die Demokratie! Vor den Wahlen – egal ob eine Bundeswahl, Landtagswahl – betonen unsere Politiker – egal welche Partei – immer wieder das „gute“ Gesundheitssystem von Österreich! Corona hat […]

Versteckte Kamera in Spanien Videoaufnahmen in Spanien – nach spanischen Strafrecht ist das strengstens verboten: Ibiza Video ist illegal! Um gewisse linksgerichtete Falschmeldungen bzw. Fake-News zu entkräften,  werden hier die aktuellen Gesetzestexte über versteckte Videoaufnahmen in Spanien publiziert, mit direkten Links zu der spanischen Justiz! Fakt ist: Spanien ist ein europäischer Rechtsstaat der EU – die […]

Grundbuch ist öffentlich – das Recht zur Einsicht  ins Grundbuch ist in Österreich für alle gewährleistet In Österreich kann jeder den Eigentümer einer Immobilie herausfinden und ihn kontaktieren! Im Gegensatz zu Deutschland und z.B. Spanien kann man in Österreich jederzeit im Grundbuch Einsicht nehmen!   Corona Impfung – Impfskeptiker und die Lügenpresse – Präsident Van […]

Gewerbe-frei in Österreich / nicht reglementierte Berufe in Österreich  – Datenhandel ist freies Gewerbe Gewerbe-frei bedeutet, dass man dazu keine extra Erlaubnis vom Gewerbeamt braucht, bzw. dass man keine Befähigungsprüfung braucht! Man muss jedoch dieses Gewerbe am Gewerbeamt anmelden! Kann man auch über das Internet auf der Seite der Regierung des jeweiligen Bundeslandes!

Die MASKEN-Verordnung – COVID 3 Verordnung – 4. COVID-Verordnung Lockdown für Ungeimpfte….! IMPFZWANG ein Verstoß gegen die Charter der Grundrechte der EU , schwere Verstöße gegen österreichische Gesetze   update 27.1.2022 –  Lockdown für Ungeimpfte  (nicht mehr gültig !) 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, Fassung vom 27.01.2022 Link zur Webseite Justiz Österreich – nur mehr im Google-cache: https://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:ftCkBh-v_dsJ:https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe%3FAbfrage%3DBundesnormen%26Gesetzesnummer%3D20011743+&cd=1&hl=de&ct=clnk&gl=at […]

DSGVO – Datenschutz gilt nicht für juristische Personen Was viele nicht wissen, das neue DSGVO ist nicht gültig für juristische Personen!! Was ist eine juristische Person? Siehe WIKI Das sind Firmenkonstruktionen jeder Art , Genossenschaften, Vereine,  Stiftungen usw. Zitat aus WIKI:   ………in Österreich gehören Verein, Genossenschaft, GmbH, Aktiengesellschaft, Fonds des öffentlichen Rechts, Stiftungen sowie Nachlass […]

E-Commerce in Italien -Verbraucherschutz bei Fernverträgen in Italien Das Basisgesetz zum Schutz des Verbrauchers / Konsumenten in Italien ist das italienische Konsumentenschutzgesetz: CODICE DEL CONSUMO – della legge 29 luglio 2003, n. 229 (das Gesetz 29 vom Juli 2003 Nr. 229) Die Verordnung – Decreto Legislativo 22 maggio 1999, n. 185 – regelt Verträge im […]

Illegale Vertragsklauseln in Italien – clausole vessatorie – clausole abusiva / unfair contract terms in Italy Eines der kompliziertesten Kapitel im italienischen Vertragsrecht. Um es ganz kurz zu erklären:

Gewerbliche Internetseiten in Spanien müssen auf spanisch sein – Hohe Strafen bei Verstößen Die Spanier sind sehr patriotisch, das ist bekannt! Was weniger bekannt ist, ist das spanische Konsumentenschutzgesetz – die königliche Verordnung zum Schutz des Konsumenten – das REAL DECRETO LEGISLATIVO 1/2007, de 16 de noviembre- siehe Amtsblatt der Justiz: http://www.boe.es/buscar/doc.php?id=BOE-A-2007-20555

Konsumentenschutz in Italien / consumer rights in Italy (Links aktuell Juli 2020) Bei den vielen Gesetzen und Verordnungen in Italien ist es oft etwas schwierig, den richtigen Durchblick zu bekommen und vor allem zu seinem gesetzlich geregelten Recht zu kommen! Haben Sie keinerlei Bedenken oder Scheu einen italienischen Konsumentenschutz zu kontaktieren – entweder per Mail […]

chain of title USA – Titelkette in den USA chain of title USA chain of title  = die Kette der Titel. Ursprung des Wortes: althochdeutsch titul, titulo (m), daneben: titulâ, titalâ, titelâ (f) http://de.wiktionary.org/wiki/Titel  

Vollmacht widerrufen / Vollmacht kündigen in Österreich In Österreich steht alles über Vollmacht erteilen im ABGB allgemeines bürgerliches Gesetzbuch von Österreich, ab Paragraph 1002 bis 1044. Eine Vollmacht kann schriftlich oder mündlich erteilt werden! Die Urkunde die der Vollmachtgeber (Gewaltgeber )dem Bevollmächtigtem (Gewalthaber) ausstellt nennt man Vollmacht!

Datenschutzgesetz Brasilien LGPD – 2018 – Data Protection Law of Brazil 2018   Brasilien hat im Jahr 2018 ein neues Datenschutzgesetz eingeführt. Das Lei Geral de Proteção de Dados Pessoais (LGPD – 2018)  

Waffenpass Paraguay, Waffenbesitzkarte Paraguay, Waffenrecht Paraguay firearms license Paraguay / gun license Paraguay – weapon licence Paraguay In Paraguay regelt das Gesetz Ley 4036 alle Rechte und Pflichten in Zusammenhang mit Feuerwaffen Stichwaffen werden in diesem Gesetz eigenartiger Weise nicht erwähnt! Jede Person mit vollendetem 22. Lebensjahr hat das Recht eine Schusswaffe zu erwerben, sofern […]

Facebook  der Zwang zum Foto hochladen  ist illegal   Facebook hat sich wieder einmal etwas Neues ausgedacht, um seine „sozialen“ Benutzer zu bespitzeln! Man meldet sich also an – die meisten lesen die Nutzungsbedingungen von Facebook nicht: https://de-de.facebook.com/legal/terms Unter den Nutzungsbedingungen wird man aufgefordert: Zitat-Auszug: „Denselben Namen verwenden, den du auch im täglichen Leben verwendest. […]

Brasilien – Werbung / Anzeigen müssen in nationaler Währung angegeben sein Werbung muss in Real angegeben sein in Brasilien Konsumentenschutzgesetz Brasilien LEI Nº 8.078, DE 11 DE SETEMBRO DE 1990 O Código de Defesa do Consumidor

Strand Vorschriften für Italiens Strände / beach regulations italy (Links aktualisiert Juni 2020!)             Badeverordnungen Italien im Jahr 2020 nach Corona (auf italienisch!) am Beispiel der Provinz Latina – kann von Region zu Region verschieden sein !!! : http://www.comune.latina.it/ordinanza-sindacale-stagione-balneare-2020/

Waffengesetze und Waffenschein  in Brasilien / gun laws in brazil (Links aktuell Juni 2020)               Impfpflicht = Impfzwang – Österreich stellt sich weltweit auf die Stufe von Diktaturen  

Vergewaltigung in Indien – Strafgesetzbuch – sexuell rape in India – Indian penal code 1860 Das ist ein Auszug aus dem indischen Strafgesetzbuch in Bezug auf sexuelle Nötigung und Vergewaltigung – mit einem „update“ für das Thema Vergewaltigung! Man hat die Strafen verschärft und die Ausdrucksweise dem 21. Jhdt. „angepasst“!: update Link 2020 https://ncib.in/pdf/indian-penal-code.pdf  

Grundbuchsystem von Indien / Land Registration in India Grundbuchämter findet man mit dem Begriff „land registry office“ plus den Namen der Stadt! Die zuständigen Grundbücher findet man auch indem man den Begriff „Land Registry Offices plus die Stadt / Bundesstaat“ in den indischen google eingibt: https://www.google.com/#spf=1576607122327  (auf englisch – vereinigtes Königreich einstellen!)

Mietrechtsgesetze von Kanada / locazione – leggi sull’affitto Canada Einwandern oder auch nur für länger leben in Kanada, d.h. man muss sich zuerst mal etwas passendes mieten! Und da kann man als Neuling schon ein bisschen abgezockt werden, bzw. übervorteilt werden, denn „Greenhorns“ wissen meistens nicht die Gesetze, oder haben zu wenig englisch Kenntnisse! Sogar […]

Mietrecht in Spanien Tenant rights Spain Mietrechtgesetz Spanien – Mieterschutz in Spanien   Mietrechtsgesetze von Spanien / tenant laws of Spain „finca“ in Spanien „escritura“ in Spanien die spanische Erbpacht (Erbaurecht, Baurecht in Spanien) Möblierte Wohnung in Spanien Mietvertrag in Spanien

Öffentliche Urkunden Österreich –  Definition Urkunde in Österreich Notariatsakt und Beurkundung Notariatsordnung (Notariatsacte.) Auszug Notariatsordnung Österreich §. 2. Die von Notaren aufgenommenen Notariatsurkunden (Notariatsacte, Notariatsprotokolle und notarielle Beurkundungen), sowie die nach diesem Gesetze ertheilten Ausfertigungen sind, wenn bei der Aufnahme und Ausfertigung alle als wesentlich vorgeschriebenen Förmlichkeiten beobachtet worden sind, öffentliche Urkunden.

Rauchergesetze Brasilien/ smoking laws Brazil‘, ‚Rauchergesetze Brasilien/ smoking laws Brazil   Berühmt in Brasilien ist das Anti-Rauchergesetz von São Paulo

Prepaid Simkarten Registrierung – KEINE ADRESSENANGABE erforderlich! Mehr als ein  Jahr ist vergangen seit der Einführung zum Zwang der Registrierung von Prepaid-Simkarten! Was hat es gebracht? Nun, dem BürgerInnen nichts! Hat es den Terroranschlag vom 2. November 2020 verhindert? NEIN! Hat man mehr Dealer verhaftet ? NEIN – siehe Beitrag Dealer Statistik Austria Die einzigen […]

Grundbuch Brasilien – 5 Bücher des Grundbuchs / Public Registry of Property in Brazil / Register of deeds in Brazil (Beitrag aktualisiert 2019) Grundbuch = Registro de Imóveis (brasilianisches portugiesisch – nicht in Portugal!) Das Grundbuch in Brasilien ist ein öffentliches Register – JEDER kann und darf ohne Grund Einsicht nehmen und den Eigentümer kontaktieren! […]

EU-Symbole Missbrauch – EU-Fahne Missbrauch Es ist ja bekannt, dass die missbräuchliche Verwendung von Staatssymbolen verboten ist! Fahne, Flagge, Symbole des Bundes bzw. Bundesländern! In Deutschland wird das im Strafgesetzbuch (StGB) § 90a Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole In  Österreich auch im StGB § 248 Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole Schweiz Strafgesetzbuch Artikel 270

Over Price durch Makler verboten in Brasilien / overpriced listings by estate agents in Brazil is forbidden Preisübertreibung durch Makler beim Immobilienkauf in Brasilien verboten! „over-price“ das kommt aus dem englischem – d.h. Soviel wie „über dem Preis“ – „höheres Angebot als  vom Auftraggeber vorgegeben„: Auch bekannt als „Sobrepreço de imóveis“ = Überbewertung einer Immobilie – […]

Mietrecht in Portugal / Mietrechtsgesetz von Portugal / tenant rights Portugal / tenancy act Portugal (Links update 2019) „Locação“ – das wäre der juristische Begriff in Portugal für Vermietung oder auch Bestandsrecht. Im Zivilgesetzbuch von Portugal ab „Artigo“ (Artikel) 1022 bis Artigo 1063 für Mietrechte / Bestandsrechte im urbanen Bereich (arrendamento urbano) Ab Artikel (ARTIGOS) 1064º […]

Mietrechtsgesetze Italien – Arten von Mietverträgen / tenant rights Italy rental contracts Italy (Links aktuell 2019) Das Mietrechtsgesetz in Italien ist kompliziert – wie in vielen anderen Ländern! Legge 9 dicembre 1998, n. 431 ist das allgemeine italienische Mietrechtsgesetz: http://www.camera.it/parlam/leggi/98431l.htm

widerrechtliche /missbräuchliche Vertragsklauseln in Spanien – Unlawful / Unfair Terms in Spain (Links aktuell 2019) cláusulas abusivas en los contratos = widerrechtliche / Missbräuchliche Vertragsklauseln in Verträgen – egal ob Verträge über einen Liegenschaftskauf, Mietvertrag oder sonstige Konsumgüter! Solche „illegale“ Klauseln werden in jedem Rechtssystem verwendet, nicht nur in Spanien!

Impressumspflicht in Paraguay –  E-Commerce und Konsumentenschutz in Paraguay Paraguay ist ein beliebtes  Auswanderer Land für deutschsprachige! Ein modernes Land mit modernen Gesetzen – auch für den Konsumenten! Der Link zur öffentlichen Gesetzes Bibliothek von Paraguay – nur auf spanisch!

Marihuanagesetz von Uruguay Ley 19.172 / the Marijuana law from Uruguay Marihuana Preise in Uruguay Das Marihuanagesetz von Uruguay ist im Moment das einzige Gesetz weltweit, das es erlaubt, Cannabisprodukte zu produzieren, zu importieren, kommerziellen Handel zu betreiben – und dafür Steuern zu bezahlen! Marihuana Gesetz Uruguay – Lei 19.172 Nicht einmal in Holland gibt […]

Unwissenheit schützt nicht vor Strafe Alle kennen diesen Spruch: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe! Aber woher kommt dieser Ausspruch? In Österreich steht das sozusagen – in anderer form  – im ABGB :  siehe §§ 2 und 3: § 2. Sobald ein Gesetz gehörig kund gemacht worden ist, kann sich niemand damit entschuldigen, daß ihm dasselbe […]

Handelsregister Spanien – Eintragung verpflichtend / company Registration in Spain mandatory legislation Die Wirtschaft kurbelt an in Spanien, d.h. auch, dass mehr Firmen gegründet werden ! In Spanien muss bei jeder Unternehmensgründung eine Eintragung ins spanische Handelsregister das „Registro Mercantil“ vorgenommen werden! Das ist verpflichtend für alle die ein Gewerbe betreiben in Spanien!

Gesetz zur Anlegung von öffentlichen Registern in Paraguay Die Justiz von Paraguay veröffentlichte ein neues Gesetz zur Führung und Anlegung von öffentlichen Registern / Archiven / Verzeichnisse: REGLAMENTO GENERAL TÉCNICO REGISTRAL DE LA DIRECCIÓN GENERAL DE REGISTROS PÚBLICOS http://www.investment-portal.net/paraguay/gesetzeparaguaydownload/Grundbuchanlegunsgesetz%20Paraguay.html Dieses Gesetz wurde für gültig erklärt am 2. Jänner 2016 – also brandneu – noch nicht […]

Grundbuchauszug in Brasilien – der Beweis des immobilen Eigentums (Links aktualisiert Juni 2021) visura catastale di brasile / land records from Brazil / certificacion de dominio en Brasil Der beglaubigte Grundbuchauszug in Brasilien ist ein beglaubigtes Zertifikat, ausgestellt vom zuständigen Grundbuchamt der Region in der sich die Liegenschaft befindet.!

Grundbuchauszug Paraguay und die Nomenclatura catastral von Paraguay Für alle Investoren in Paraguay, auch für private Anleger die sich ein Haus in Paraguay kaufen wollen, gilt das Grundprinzip der Vorsicht beim Immobilienkauf! Man sollte sich auf alle Fälle vor der Unterzeichnung eines Kaufvertrages die rechtsgültigen Urkunden der Liegenschaft zeigen lassen!  

WordPress Login Fehler beheben ganz leicht Sie hatten sicher auch schon das Problem, dass Sie bei Ihrer eigenen WordPress-Seite beim Login nicht mehr reinkamen?? Dafür gibt es im Internet von den Computerspezialisten die absurdesten Hilfemöglichkeiten und abenteuerliche Lösungsmöglichkeiten! Meistens sind diese angebotenen Lösungen ganz einfach Blödsinn und haben nichts mit dem eigentlichen Problem zu tun! […]